Internationale Konferenz: Datenschutz im 21. Jahrhundert

Wie kann und soll Datenschutz und Datensicherheit im digitalen Zeitalter aussehen? Wie können Persönlichkeitsrechte mit Freiheitsrechten in Einklang gebracht werden vor dem Hintergrund rasanter technischer Entwicklungen und damit einhergehender Veränderungen im Nutzungsverhalten digitaler Medien? Wie könnte und sollte ein solcher Einklang aussehen, wie organisiert sein? Sollten öffentlicher und privater Datenschutz rechtlich auf eine einheitliche Grundlage gestellt werden?

Die Europäische Union hat dazu im Januar 2012 einen Entwurf für eine Datenschutz-Grundverordnung vorgelegt, welcher die bestehende Richtlinie aus dem Jahr 1995 ersetzen soll. Zielsetzung ist es dabei einen unmittelbaren und einheitlichen Rechtsrahmen für alle Mitgliedstaaten der EU zu schaffen. Seit seiner Veröffentlichung wird dieser Entwurf, der u.a. Aspekte wie eine striktere Regelungen für datenverarbeitender Unternehmen, ein erleichterter Zugang zu eigenen personenbezogenen Daten, ein Recht auf Vergessen sowie auf Datenportabilität enthält sowohl in der Internetgemeinde auch in den Institutionen der EU-Mitgliedsstaaten intensiv diskutiert.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) hat das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft dazu vom 28. bis 30. August 2012 Workshops zu drei ausgewählten Themenbereichen des Verordnungsentwurfes durchgeführt, deren Ergebnisse auf einer umfassenden Datenschutzkonferenz am 17. und 18. Oktober 2012 (vollständiges Programm als PDF) unter Beteiligung von Innenminister Hans-Peter Friedrich präsentiert wurden. Weitere Informationen zum Themenbereich sowie der Konferenz finden Sie auch auf den folgenden Blogbeiträgen unseres Institutes:

• Rüdiger Schwarz: Datenschutz in Bearbeitung: Das HIIG und die General Data Protection Regulation
• Uta Meier-Hahn, Julian Staben und Theresa Züger: Streit um den Treibstoff des Internets: Zur Debatte um die neue EU-Grundverordnung zum Datenschutz

Materialien zur Konferenz

Die folgenden Materialien wurden vom Bundesministerium des Inneren und den entsprechenden Rednern öffentlich zur Verfügung gestellt:

• Rede von Innenminister Hans-Peter Friedrich
• Eröffnungsrede von Ingolf Pernice, Direktor des Humboldt Institutes für Internet und Gesellschaft
• Keynote von Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe
• Keynote von Dieter Grimm: Verfassungsrechtliche Vorgaben für einen modernen Datenschutz
• Keynote von Loucas Louca, Minister of Justice and Public Order, Council of the European Union