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Menschenrechte im Digitalen. Wie wir Freiheit im digitalen Raum sichern: Handlungsoptionen für die Bundesregierung

Author: M. C. Kettemann, Rachinger, F., Vural, M.
Published in: FES diskurs
Year: 2022
Type: Other publications

Der Menschenrechtsschutz im Digitalen ist ein vielschichtiges Thema und eine große Herausforderung - gerade in Zeiten multipler Krisen. Die zentrale Frage: Wie kann die persönliche Freiheit im Netz gesichert werden und gleichzeitig ausreichende Regulierung stattfinden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken? Zur Kehrseite der digitalisierten Kommunikation gehören unter anderem die Zunahme von Hate Speech und algorithmischer Diskriminierung, die Verbreitung und ein unterkomplexes Verständnis von Desinformation oder der problematische Handel mit Überwachungstechnologien im internationalen Raum. Zudem verfügen – trotz politischer Zielsetzungen – noch längst nicht alle Menschen über Internetzugänge.In ihrer Analyse geben die Autor_innen eine umfassende Einführung in die Bedeutung der Menschenrechte im Kontext der Digitalisierung und präsentieren wichtige menschenrechtliche Themenfelder, indem sie persönliche, nationale und globale Perspektiven einbeziehen. Dabei werden sie in den Kontext des Koalitionsvertrages sowie aktueller internationaler Entwicklungen eingeordnet und vor dem Hintergrund von Herausforderungen wie der Covid-19-Pandemie und des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine veranschaulicht. Empfehlungen an die Bundesregierung schließen die Studie ab.

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Matthias C. Kettemann, Prof. Dr. LL.M. (Harvard)

Forschungsgruppenleiter und Assoziierter Forscher: Globaler Konstitutionalismus und das Internet

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