Kurzbericht: Telemedicus Sommerkonferenz “Überwachung und Recht”

Die erste zweitägige Sommerkonferenz des Telemedicus e.V. fand am 30. und 31. August 2014 in Berlin statt. Während das letzte Sommertreffen von Telemedicus 2013 noch einem größeren Grillfest ähnelte, kamen in diesem Jahr etablierte Vertreter von Rechtswissenschaft, Rechtspraxis und interessierter Zivilgesellschaft zu einer zweitätige Konferenz mit umfangreichem Programm zusammen.
Dass sich die Veranstaltung reger Beliebtheit erfreute, wird nicht nur den geringen Partizipationshürden (kein Teilnahmebeitrag) und dem gut gewählten Veranstaltungsort geschuldet gewesen sein, sondern vor allem dem ebenso praxisrelevanten wie ambitionierten Thema: “Überwachung und Recht”.
Seit den Enthüllungen im vergangenen Jahr erfahren politische und technische Gesichtspunkte der IT-Überwachung ein Hohes Maß an Aufmerksamkeit, während viele juristische Aspekte immer noch vergleichsweise wenig beleuchtet sind. Dies holte die Konferenz in vielerlei Hinsicht nach und zeigte die wichtigsten Berührungspunkte von Überwachung und Recht auf. So waren das europäische und deutsche Datenschutzrecht (Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz-Grundverordnung) ebenso Gegenstand wie Fragen strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen und nachrichtendienstlicher Überwachung.

Hinweis: Ein ausführlicherer Konferenzbericht ist in der Zeitschrift Kommunikation & Recht 2014, Heft 10, S. V-VI erschienen.

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Hackney anti-surveillance micro-bots von Matt Biddulph