Fünf Jahre Haft für kritische Berichte? Ungarns Demokratie als Opfer von Corona

Während der Bundestag zeigt, wie effektiv (und überraschend digital) er in Krisenzeiten arbeiten kann, hat sich das ungarische Parlament selbst entmachtet. Besonders auf die Medien kommen schwierige Zeiten zu. Auf „Fake News“ zu Corona stehen bis zu fünf Jahre Haft. Jetzt wäre die EU gefragt, doch deren Rechtsstaatsmechanismus hat sich bislang als wenig effektiv erwiesen.Während der Bundestag zeigt, wie effektiv (und überraschend digital) er in Krisenzeiten arbeiten kann, hat sich das ungarische Parlament selbst entmachtet. Besonders auf die Medien kommen schwierige Zeiten zu. Auf „Fake News“ zu Corona stehen bis zu fünf Jahre Haft. Jetzt wäre die EU gefragt, doch deren Rechtsstaatsmechanismus hat sich bislang als wenig effektiv erwiesen.