Governance by Geschäft: Recht und Macht der App Stores

Neben Sozialen Netzwerken beeinflussen App Stores maßgeblich, welche Inhalte online verfügbar sind. Ebenso wie bei Sozialen Netzwerken wirft das Verhalten von App Stores die Frage auf, welche Akteur:innen jenseits des Staats demokratisch legitimiert sind zu entscheiden, wer (wie) im Internet kommunizieren kann. Das deutsche Medienrecht bietet keine zufriedenstellenden Lösungen für die praktischen wie rechtlichen Herausforderungen, welche die Content Governance durch App Stores in sich birgt. Auf europäischer Ebene sehen die Entwürfe von Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA) erste sinnvolle Maßnahmen zur Regulierung der Content Governance durch App Stores vor. Besonders die Regeln im DSA-Entwurf begrenzen die einseitige Macht von App Stores, ohne Rechtsgrundlage Apps zu löschen, und werden zu mehr Rechtssicherheit führen.