Wie viel Digitalpolitik steckt in den Wahlprogrammen?

Der Wahlkompass Digitales zeigt die digitalen Ziele der Parteien

Von Gesundheitsapps über Homeoffice und Distanzunterricht bei Schulschließung: die Digitalisierungsstrategie der zukünftigen Regierung muss sitzen! Doch wie positionieren sich die Parteien in digitalpolitischen Fragen bei der Bundestagswahl 2021? Wie konkret sind ihre Vorstellungen und dringend nötige Visionen für eine neue Legislatur?

Für mehr Durchsicht hat das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) zusammen mit dem Leibniz-Zentrum für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) den Wahlkompass Digitales erstellt. Mit ihm können Wähler*innen ab heute mit wenigen Klicks die Wahlprogramme nach einer Vielzahl an Themen, wie beispielsweise Schulbildung, E-Health, Informationsfreiheit, Datensouveränität oder digitale Infrastruktur miteinander vergleichen.

„Nach anderthalb Jahren, in denen das Leben für einen größeren Teil der Bevölkerung maßgeblich digital verbracht wurde, sollten Digitalisierungsthemen eine zentrale Rolle spielen”, sagt Moritz Timm, Koordinator des Projekts, „Beobachten können wir mindestens eine Zunahme im Detailgrad der vorgeschlagenen Politiken”. Timm kommentiert weiter: „Mit dem Wahlkompass Digitales versuchen wir, mehr Transparenz im Wahlkampf zu schaffen und die kritische Auseinandersetzung mit den Positionen der aussichtsreichen Parteien zu digitalpolitischen Bereichen zu erleichtern.“

Konkret hat das HIIG-Forschungsteam die Programme von CDU/CSU, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD auf deren Stellungnahmen zu Digitalpolitik in den Bereichen Arbeit und Wirtschaft, Bildung und Forschung, Infrastruktur, Medien & Internet, Sicherheit, Gesundheit und Soziales sowie Verwaltung untersucht. Die Forscher*Innen haben dafür den relevanten Textstellen Schlagworte zugeordnet, die jetzt leicht gefunden und verglichen werden können.

„Besonders auffällig ist, dass alle Parteien zwischen eher konservativen Forderungen und Hypes hin- und herpendeln. Neben dem Internetzugang im ländlichen Raum und der Rechnerausstattung in Schulen stehen dann plötzlich autonomes Fahren, Hyperloop oder Flugtaxis“, erläutert HIIG-Forscher Jörg Pohle. Nach ihm sind sich die Parteien in den Wahlprogrammen zudem einig, dass es an grundlegender Infrastruktur fehlt, um Digitalisierung überhaupt möglich zu machen. Er kommentiert dazu: “Obwohl ihr Ausbau eigentlich seit Jahrzehnten durch die Bundespolitik in Deutschland gefordert und gefördert wird, sind konkrete Ansätze, die sich von einem ‚weiter so‘ unterscheiden, rar.“

Der Wahlkompass Digitales ist ein Projekt des Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und des von Prof. Matthias C. Kettemann geleiteten “Superwahljahr”-Projekts am Leibniz-Institut für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut (HBI), das Projekt wird von der Digital Business University of Applied Sciences (DBU) unterstützt. Das Ziel des Online-Tool ist, interessierten Wähler*innen, Journalist*innen und unabhängigen Expert*innen die Problembeschreibungen und Lösungsvorschläge der Parteien im Bereich der Digitalpolitik aufzuzeigen. Er soll Inhalte im Digitalbereich hervorheben, aber explizit keine Wahlempfehlung geben, Entscheidungen herbeiführen oder aktiv in den Wahlkampf eingreifen. 

Der Wahlkompass Digitales: Offizielle Webseite

Weitere Informationen: Forschungsprojektseite HIIG; superwahljahr.eu (Seite des HBI)

Pressekontakt: Frederik Efferenn | Tel. +49 30 200 760 82 | presse@hiig.de

Über das HIIG

Das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) erforscht die Entwicklung des Internets aus einer gesellschaftlichen Perspektive, um die damit einhergehende Digitalisierung aller Lebensbereiche besser zu verstehen. Als erstes Forschungsinstitut in Deutschland mit einem Fokus auf Internet und Gesellschaft hat das HIIG ein Verständnis erarbeitet, das die Einbettung digitaler Innovationen in gesellschaftliche Prozesse betont. Basierend auf dieser transdisziplinären Expertise und als Teil des Global Network of Interdisciplinary Internet & Society Research Centers will das HIIG eine europäische Antwort auf den digitalen Strukturwandel entwickeln.

Das HIIG wurde 2011 von der Humboldt-Universität zu Berlin (HU), der Universität der Künste Berlin (UdK) und vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) gegründet mit dem Hans-Bredow-Institut Hamburg als integrierter Kooperationspartner. Die Forschungsdirektor*innen des Instituts sind Prof. Dr. Jeanette Hofmann, Prof. Dr. Björn Scheuermann, Prof. Dr. Dr. Thomas Schildhauer und Prof. Dr. Wolfgang Schulz.

Über das HBI

Das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) erforscht den Medienwandel und die damit verbundenen strukturellen Veränderungen öffentlicher Kommunikation. Medienübergreifend, interdisziplinär und unabhängig verbindet es Grundlagenwissenschaft und Transferforschung und schafft so problemrelevantes Wissen für Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Zunehmende Bedeutung erlangt für das Institut die international vergleichende Forschung und die Erforschung hybrider Regelungsarrangements und privater Ordnungsbildung in digitalisierten Kommunikationsräumen.